AfD-Klage gegen Aigner vor Verfassungsgerichtshof erfolglos

4. Dezember 2020 ©
4. Dezember 2020 ©
München (dpa/lby) - Wieder eine Schlappe für die AfD vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof: Die höchsten bayerischen Richter lehnten es in einer am Freitag veröffentlichen Entscheidung ab, au...

Das könnte Sie auch interessieren ...

t-online.de

Bayern | AfD-Politiker Halemba gibt Fraktionsämter ab

Halemba, Politiker, Konsequenzen, Fraktionsämter, Daniel, Bayern, Druck, Staatsanwaltschaft, Vorwürfe, Landtag Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt, nicht nur wegen neue... mehr ... 24. April 2024

presseportal.de

Expertenanhörung: CSU-Fraktion steht zu umfassendem Trinkwasserschutz

Bayern, Trinkwasserschutz, Fraktion, Zukunft, Wasserschutzes, München, Sicherstellung, Expertenanhörung, Landtag, Herausforderungen CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: München (ots) - Die langfristige Sicherstellung des Wasserschu... mehr ... 17. April 2024

presseportal.de

CSU-Fraktion: Schulterschluss mit den Kirchen beim Abtreibungsrecht

Fraktion, Familie, Schulterschluss, Jugend, Landtag, Fraktionsvorsitzende, Klaus, Vorsitzende, Holetschek, Huber CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: München (ots) - Am 15. April 2024 führten der CSU-Fraktionsvo... mehr ... 16. April 2024

presseportal.de

Zumeldung „Freiburg nimmt Kurs auf Verpackungssteuer“

Verpackungssteuer, Stuttgart, Verwaltung, Vorbereitung, Baden, Gemeinderats, Fraktionssprecher, Württemberg, Juli, Zumeldung AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Pressemitteilung Stuttgart, 24.04.2024 Der verbrauc... mehr ... 24. April 2024

merkur.de

Asyl-Familiennachzug: Nach zwei Niederlagen – Eichenau zieht vor den Verfassungsgerichtshof

Eichenau, Verfassungsgerichtshof, Familiennachzug, Familie, Obdachlose, Debatte, Asyl, Bayerischen, Gemeinde, Niederlagen Die Gemeinde Eichenau geht vor den Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Sie wehrt sich dagegen, dass ... mehr ... 29. März 2024

presseportal.de

Öffentlicher Dienst: CSU-Fraktion begrüßt Vorbildfunktion bei Inklusion und Barrierefreiheit

Inklusion, Barrierefreiheit, Dienst, Fraktion, Öffentlicher, München, Bayern, Schwerbehindertenbericht, Arbeitsplatz, Vorbildfunktion CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag: München (ots) - Inklusion und Barrierefreiheit am Arbeitsplatz... mehr ... 23. April 2024

spiegel.de

Klimaklagen: Richter entscheiden nach veralteten Regeln – das muss sich endlich ändern

Richter, Klage, Klimakrise, Klimaklagen, Kommentar, Urteil, Gerichte, Realität, Regeln, Grenzen Die Klimakrise kennt keine nationalen Grenzen, Gerichte leider schon. Das Urteil zu einer abgewiesen... mehr ... 9. April 2024

expand_less